flo pinkmann

Hallo Kundige,

Gesetzt der Fall, eine 6-monatige ABM lief am 13.05.2005 aus, vor der ABM
bekam man AlHi. ALG2-Antrag (Alleinstehend, keine Kinder, bedürftig) wurde
im April gestellt aber noch nicht entschieden. Wie sieht das jetzt mit der
KV aus? Fällt der Arztbesuch flach, obwohl man bereits Termine hat?

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Und so sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass es machbar ist, zwei
Millionen Arbeitslose in drei Jahren, beginnend ab heute, 11:00 Uhr, dass
wir das schaffen können.
Peter Hartz, 16.08.2002

t.pfaffenbrot

am 16.05.05 schrieb Flo:

Hallöchen


Paragraph 19 Absatz 2 SGB V
Der Anspruch auf Leistung besteht (längstens) für einen Monat nach Ende
der Mitgliedschaft. Die Mitgliedschaft in der KV endet mit der ABM
(Paragraph 190 SGB V).
Du hast einen Leistungsantrag gestellt. Wenn dieser bewilligt wird,
beziehst du ab dem Tag, an dem die rechtlichen und tatsächlichen
Verhältnisse eingetreten sind, ALGII. Damit bist du ab *diesem* Tag (auch
rückwirkend) wieder Mitglied der Krankenkasse (Paragraph 186 SGB V).

Im "Normalfall" sollte es also keine Lücke im KV-Schutz geben auch wenn
sich die Antragsbearbeitung verzögert.

Tschüß
Thomas

flo pinkmann

Am 16.05.2005 schrieb Thomas Pfaffenbrot:


Danke, werde ich so übermitteln.

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Und so sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass es machbar ist, zwei
Millionen Arbeitslose in drei Jahren, beginnend ab heute, 11:00 Uhr, dass
wir das schaffen können.
Peter Hartz, 16.08.2002

volker neurath

Vorsicht: solange der Antrag nicht bearbeit und bewilligt ist, ist er
nicht versichert!
Der BEkannte des OP muss sich also, will er nicht aus der gesetzlichen
KV fliegen, auf eigene Kosten freiwillig weiterversichern.
Das Geld bekommt er automatisch zurück, sobald sein Antrag bewilligt
wurde.

Volker
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Im uebrigen bin ich der Meinung, das TCPA verhindert werden muss.
http://www.againsttcpa.com

nospam

Volker Neurath <neanderix@gmx.de> schrieb:


Das dürfte nicht ganz korrekt sein: Mit Bezug von Alg2 ist er
pflichtversichert, auch wenn das erst Rückwirkend festgestellt wird.


Das braucht er nur zur Absicherung für den Fall, daß er kein Alg2 bekommt oder
das die Bearbeitung länger als die Übergangsfrist dauert.

Am sinnvollsten dürfte es sein, das Problem auch mit der KV zu besprechen.

Elmar


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volker neurath

Versichert ist er aber erst, wenn die Bedürftigkeit festgestellt wurde
und er den Bescheid in Händen hält.

Musste ich am eigenen Leibe erfahren.

Zwei Tage vor heiligaben '04 bekam ich den Ablehnungsbescheid, Anfang
'05 kam dann die Info von der KV, dass ich nicht mehr Versichert sei.

Also selber weiterversichert, widerspruch eingelegt und gewartet.
Anfang März kam der bescheid, das meinem widerspruch stattgegeben
wurde, in der ersten Aprilwoche kam der Brief der KV, ich möge ein
Konto für die Rückerstattung angeben, in der dritten Woche war die
Zahlung der BA da.


Wenn alte AlHi ausgelaufen ist, er den Antrag abgegeben hat, der aber
nicht natlos weiterläuft -- muss er sich vorläufig selber
weiterversichern.

Solange nicht sicher ist, dass du ALG II bekommst, zahlt auch die BA
deine Beiträge nicht.

Wie gesagt: ich habe das hinter mir.
--
Im uebrigen bin ich der Meinung, das TCPA verhindert werden muss.
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nospam

Volker Neurath <neanderix@gmx.de> schrieb:


Jein. Mit dem (positiven) Bescheid wird festgestellt, daß er versichert war,
bestanden hat die Versicherung aber dennoch.

Mit dem negativen Bescheid wird hingegen (auch) festgestellt, daß er nicht
versichert war.


Das kann vorkommen, auf die Info der KV zu reagieren war aber noch rechtzeitig.

Bevor Du den ersten Bescheid bekommen hattest, hattest Du auch nichts
unternommen, hattest Du einen Nachteil daraus? Oder war der Bescheid bei Dir
garnicht "rückwirkend"?

Elmar


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volker neurath

Nein, es hat keine bestanden. Die Versicherung läuft aus, wenn die Leistung ausläuft.

wie meinen?

Bei mir war es so:

Letztes Jahr AlHi bezogen - im September(!) Antrag auf ALG II
abgegeben, 2 Tage vor Weihnachten kam der Ablöehnungsbescheid, eine
Woche später die Nachricht von der KV.

Also selber bezahlt, gleichzeitig Widerspruch eingelegt, dem Wurde mit
Bescheid vom IIRC 6. März stattgegeben.

Dann auf neuen Bewilligungsbescheid gewartet - der kam am 16.04.
gleichzeitig zahlte die KV die selbstgezahlten KV-Beiträge zurück.

Volker
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nospam

Volker Neurath <neanderix@gmx.de> schrieb:


Und die neue Versicherungspflicht über's ALG2 beginnt mit dem Anfang des
Bewilligungszeitraumes.

Bezog sich der Bescheid von Weihnachten auf Zeiträume ab 1.1.05 oder auf
davorliegende (kann bei Dir eigentlich nicht sein, da es in 04 kein ALG2 gab).

Beim OP wird sich der Bescheid allerdings auf einen zurückliegenden
Bewilligungszeitraum beziehen.


Also wurde am 6.3. festgestellt, daß ab 1.1. Alg2-Anspruch und damit eine
Krankenversicherung bestand.

Rein rechtlich währest Du wohl auch ohne freiwillige Versicherung im
Januar/Februar versichert gewesen. Da dies niemand wußte, konntest Du die
Versicherung nicht nutzen und mußtest deshalb vorsorglich eine zweite
(freiwillige) abschließen. Die Zweitversicherung wurde hinnfällig, als die
Erstversicherung festgestellt wurde.

Elmar


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volker neurath

*seufz* Aber Zahlungspflichtig ist die BA erst, wenn feststeht, dass
du auch ALG II bekommen wirst.

Solange das nicht feststeht, zahlt die BA nicht - muss sie auch nicht
- und du bist schlicht nicht versichert.

Ja. Aber für März/April hätte es nicht mehr gereicht.

Richtig. Nichts anderes habe ich behauptet.

Es ist nunmal so, dass du nicht davon ausgehen kannst, dass dein
Antrag/Widerspruch innerhalb der Zeit bearbeitet wird, in der du
betragsfrei weiterversichert bist.
Und deshalb gilt die Faustregel durchaus.

Volker
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